Zentralschweiz
Luzern

So geht es in der Stadt Luzern nach der historischen Wahl weiter: Direktionsverteilung für Donnerstag geplant

Bleibt Bitzi Finanzdirektorin?

Linke mit «Coup»? Politexperte wittert Machtkampf gegen Franziska Bitzi

· Online seit 10.06.2024, 06:14 Uhr
Nun sind die fünf Sitze in der Luzerner Stadtregierung vergeben. Franziska Bitzi, Marco Baumann und Melanie Setz haben es im zweiten Wahlgang geschafft. Noch ungeklärt ist jedoch die Direktionsverteilung und die Frage: Wird Franziska Bitzis Posten angegriffen?

Quelle: Tele 1 / PilatusToday / Jonathan Ernst / Melissa Steuri

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Seit dem 1. März 2017 übt Franziska Bitzi das Amt der Finanzdirektorin der Stadt Luzern aus. Seit dann schien die Mitte-Politikerin sicher im Sattel der wichtigen Finanzdirektion der bis am Sonntag mehrheitlich bürgerlichen Regierung zu sitzen. Nun ändern sich die Mehrheitsverhältnisse. Luzern wird künftig von einer linksgrünen Mehrheit regiert, während das Parlament eine knapp bürgerliche Mehrheit erhält.

Unser Politexperte Armin Camenzind wittert darum aber nicht nur eine spannende Legislatur. Er kann sich auch einen Coup um die Direktionsverteilung vorstellen. Franziska Bitzi wolle ihren Posten nämlich behalten. «Sollten die anderen vier Mitglieder jedoch dagegen stimmen, muss Franziska Bitzi die Finanzdirektion abgeben», so Camenzind.

Dafür gibt es durchaus Motive: «Die Finanzdirektion ist die wichtigste Direktion. Dort muss jedes Geschäft über den Tisch», so Camenzind. Die linke Mehrheit in der Stadtregierung dürfte dementsprechend wenig Interesse daran haben, dass dieser Posten bei den Bürgerlichen bliebe. Insbesondere, weil derzeit die Steuereinnahmen sprudeln, ist die Finanzdirektion deutlich beliebter als auch schon.

Die einfache Mehrheit reicht der grünen Korintha Bärtsch und dem SP-Duo Beat Züsli und Melanie Setz aber nicht. Nur wenn die vier anderen Exekutivmitglieder gegen den Wunsch eines bisherigen Mitgliedes stimmen, können sie diesen streitig machen.

Darum braucht es auch die Stimme von Marco Baumann von der FDP. Da dieser mehrfach sein Interesse an der Baudirektion bekundet hatte, könnte sich so ein Deal ergeben: Franziska Bitzis Finanzdirektion kommt in SP- oder Grüne Hände, dafür darf Marco Baumann in die Baudirektion. «Es könnte also durchaus sein, dass den Linken dieser Coup gelingt», resümiert Camenzind. Die grosse Verliererin wäre die Mitte mit Franziska Bitzi - und ein guter Start in der neuen Zusammensetzung sähe anders aus.

Die Direktionsverteilung ist für kommenden Donnerstag geplant.

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veröffentlicht: 10. Juni 2024 06:14
aktualisiert: 10. Juni 2024 06:14
Quelle: PilatusToday

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redaktion@pilatustoday.ch