WEF hält den Sicherheitsverbund auf Trab

Das Weltwirtschaftsforum WEF findet zwar diese Woche im Bündner Ferienort Davos statt, hält aber den Sicherheitsverbund von Polizei und Armee samt Luftwaffe in der ganzen Schweiz auf Trab. Bis 5000 Soldaten können eingesetzt werden, und Polizeikräfte aller Kantone stehen im Einsatz.

Der oberste WEF-Sicherheitschef Walter Schlegel, Kommandant der Bündner Kantonspolizei, sprach am Montag in Davos von einem schweizweiten Sicherheitsdispositiv, verriet aber nicht, wie viele Polizisten effektiv Dienst leisten. Laut Schlegel entsandten nicht nur alle Kantone Polizisten ans WEF, sondern auch die grösseren Städte und das Fürstentum Liechtenstein.

Aber auch Polizisten, die nicht in Davos oder Umgebung eingesetzt werden, sind konfrontiert mit dem Weltwirtschaftsforum. Bisher gingen in Lausanne, Bern, Luzern, Zürich und Landquart Demonstranten im Zusammenhang mit dem WEF auf die Strassen. Zudem sind am Dienstag Platzdemonstrationen in Davos selbst geplant.

Die Bedrohungslage ist gemäss dem Bündner Polizeikommandanten die gleiche wie seit 2015, seit den Anschlägen in Paris. Es bestehe eine erhöhte Terrorgefahr. Als wahrscheinlichste Gefahr bezeichnete der Polizeikommandant Anschläge von Einzeltätern oder kleinen Gruppen, die mit geringem logistischem Aufwand operieren könnten. Die Lage im Einsatzgebiet sei jedoch ruhig, sagte Schlegel und meinte: "Wir sind gut vorbereitet und können dieses WEF gelassen in Angriff nehmen.

4500 Armeeangehörige im Einsatz

Im Unterschied zu Schlegel nannte Korpskommandant Aldo Schellenberg die Anzahl der Armeeangehörigen, die WEF-Dienst leisten. Deren Zahl habe sich zwischen 4200 und 4500 eingependelt. 93 Prozent davon sind Milizsoldaten. Maximal können bis zu 5000 Armeeangehörige für den WEF-Dienst rekrutiert werden. Eingesetzt werden die Soldaten vor allem im Objekt- und Personenschutz.

Erhöhte Alarmbereitschaft herrscht während der WEF-Woche auch für die Luftwaffe. Bis zu 6000 Metern Höhe und in einem Radius von knapp 50 Kilometern besteht eine Luftraumsperre. Teile davon liegen über österreichischem und italienischem Territorium.

Das Eindringen in diese Zone ist bewilligungspflichtig. Unbefugte werden im äussersten Fall von der Luftwaffe abgeschossen. Der Einsatzbefehl dazu liegt in der Kompetenz von Bundesrätin und Armeechefin Viola Amherd beziehungsweise beim Chef der Luftwaffe.

Millionen für die Sicherheit

Der Sicherheitsapparat für das WEF kostet. Die Zusatzkosten für die öffentliche Hand beziffern sich auf neun Millionen Franken. Das WEF selbst bezahlt 2,25 Millionen Franken. Die anderen Ausgaben übernehmen nach einem seit Jahren angewandten Schlüssel der Bund (3,375 Mio. Fr.), der Kanton Graubünden (2,25 Mio. Fr.) und die Gemeinde Davos (1,125 Mio. Fr.)

Der Einsatz der Armee dürfte auch dieses Jahr wieder mit 32 Millionen Franken zu Buche schlagen. Er wird über das Budget des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) finanziert. Der Grund für die Kostenübernahme des Bundes ist, weil am WEF etwa die gleichen Aufwendungen anfallen wie bei einem normalen Wiederholungskurs. Weitere Leistungen für das Bereitstellen von Armeematerial belaufen sich laut Korpskommandant Schellenberg auf vier Millionen Franken. Sie würden dem WEF erlassen.

94 Millionen Umsatz schweizweit

Das WEF ist eine Stiftung. Sie erzielte im Finanzjahr Juli 2017 bis Juni 2018 einen Umsatz von 326 Millionen Franken und einen Überschuss von 1,7 Millionen Franken.

Der Umsatz, der durch das WEF in der ganzen Schweiz erzielt wird, wurde laut einer Untersuchung der Hochschule St. Gallen für das Jahr 2017 auf 94 Millionen Franken geschätzt. Davon entfielen 60 Millionen Franken auf Davos.

(Quelle sda)