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Luzerner Kantonsgericht soll ins Würzenbachquartier zügeln

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Luzerner Kantonsgericht soll ins Würzenbachquartier zügeln

12.06.2024, 16:58 Uhr
· Online seit 12.06.2024, 15:57 Uhr
Die jahrelange Suche nach einem neuen Standort für das Kantonsgericht Luzern ist zu einem vorläufigen Ende gekommen. Eine Spezialkommission des Kantonsparlaments schlägt vor, dass das Gericht vom Hirschengraben ins Gebäude der Ausgleichskasse im Würzenbachquartier umziehen soll.
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Die Kommission schlägt zudem vor, dass die kantonalen Museen an ihrem Standort beim Kasernenplatz verbleiben sollen, wie sie am Mittwoch mitteilt. Sie reichte im Kantonsparlament zwei dringliche Motionen, je eine zum Gericht und eine zu den Museen, ein. Die Vorstösse sollen schon nächste Woche anlässlich der Juni-Session behandelt werden.

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Heisse das Parlament die Motionen gut, könne die Kantonsregierung umgehend die Umsetzung planen, teilt die Kommission mit. Die Arbeit zur Realisierung der beiden Standorte könne unabhängig voneinander fortgesetzt werden.

Jahrelange Diskussionen um Standort

Die Frage, wo das Kantonsgericht und die kantonalen Museen künftig untergebracht werden sollen, beschäftigte die Politik über Jahre. Der Luzerner Regierungsrat schlug einst als neuen Standort des Gerichts die Gebäude der Museen beim Kasernenplatz vor. Für die Museen sollte eine neue Lösung im alten Zeughaus auf der Musegg gefunden worden.

Vor allem in der Stadt stiessen diese Pläne auf Widerstand. Im März 2022 beauftragte das Kantonsparlament den Regierungsrat, die Standortfrage neu zu prüfen. Dazu wurde als Begleitgremium eine Spezialkommission eingesetzt. Vor einem Jahr gab diese bekannt, dass für die Museen kein neuer zentraler Standort gefunden werden konnte.

An den Stadtrand

Nun bestätigte die Spezialkommission, dass der heutige Standort beibehalten werden solle. Allerdings braucht es bauliche Anpassungen, damit die beiden ursprünglich getrennt funktionierenden Museen zusammengeführt werden können.

Einen neuen Standort gefunden hat die Kommission aber für das Kantonsgericht. Dieses soll das Stadtzentrum verlassen und neu an der Würzenbachstrasse 8 untergebracht werden. Dort befindet sich derzeit die Ausgleichskasse. Nach Angaben der Kommission zieht die Ausgleichskasse 2026 aus. Sie erwartet vom Regierungsrat, dass er einen Kauf des Gebäudes anstrebt.

Für das Kantonsgericht wird seit zehn Jahren ein neuer Standort gesucht. Es ist auf mehrere Standorte verteilt. Das heutige Hauptgebäude des Kantonsgerichts am Hirschengraben könnte gemäss Kommission künftig von den erstinstanzlichen Gerichten genutzt werden.

(sda)

veröffentlicht: 12. Juni 2024 15:57
aktualisiert: 12. Juni 2024 16:58
Quelle: PilatusToday

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